Stadtrat und Ausschüsse

ratssaalDer Rat der Stadt Neuss

Der Rat ist das oberste Beschlussorgan der Stadt Neuss. Ob es um Verkehrskonzepte, Bebauungspläne, Kanal- beziehungsweise Straßenbauarbeiten, Neubau von Spielplätzen, Kindergärten, Schulen, Sportanlagen oder die Gebühren für Abwasser, Müllabfuhr usw. geht: die Beschlüsse des Stadtrates haben sehr konkrete Auswirkungen auf das Leben in der Stadt.

Dem Rat gehören derzeit 68 Mitglieder an, die für die Dauer von fünf Jahren gewählt sind. Hinzu kommt der Bürgermeister, der gleichzeitig oberster Repräsentant der Stadt und Chef der Stadtverwaltung ist. Innerhalb des Rates haben sich sechs Fraktionen gebildet, ein Mitglied ist fraktionslos. Der Stadtrat tritt in der Regel jährlich achtmal zusammen, um Entscheidungen in allen Angelegenheiten der Gemeinde zu beraten und zu treffen. Vorschläge zur Entscheidungsfindung werden entweder von der Stadtverwaltung, durch Anträge der Fraktionen, von Bürgerinnen und Bürgern oder auf Empfehlung der Fachausschüsse dem Stadtrat zugeleitet.

Die Ausschüsse des Rates

Die Arbeit der Fachausschüsse ist ein wesentlicher Stützpfeiler für die Arbeit des Rates. Angesichts der Vielzahl und Komplexität der Themen, mit denen der Stadtrat beschäftigt wird, ist es unvorstellbar, alles nur im Stadtrat abzuhandeln. Das würde schon allein den Zeitrahmen der Sitzungen sprengen.

Deshalb hat der Rat Ausschüsse, die nach Themenbereichen gegliedert sind. Die Ausschüsse bereiten die Entscheidungen des Rates vor, können aber teilweise auch eigene Entscheidungen treffen. Ihnen gehören neben den Experten der Fraktionen auch sogenannte „sachkundige Bürger“ an, die von den Fraktionen benannt werden.

In der laufenden Wahlperiode (2009-2014) bin ich Mitglied folgender Ausschüsse:

  • Jugendhilfeausschuss (Sprecher der CDU-Fraktion)
  • Unterausschuss Kinder (Sprecher der CDU-Fraktion)
  • Sozialausschuss (Sprecher der CDU-Fraktion)
  • Integrationsrat
  • Schulausschuss
  • Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (stellvertretender Vorsitzender)

Den nachfolgenden Ausschüssen gehöre ich stellvertretend an:

  • Sportausschuss
  • Demografiebeirat
  • Arbeitsgruppe Rettungswesen
  • Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
  • Ausschuss für Umwelt und Grünflächen
  • Finanzausschuss
  • Hauptausschuss
  • Wahlausschuss

Darüber hinaus hat der Rat mich in die Verbandsversammlung der IT-Kooperation Rheinland (ITK Rheinland) entsandt.